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USA drängen auf europäischen Rindfleischmarkt

Die USA schlagen schärfere Töne im Hormonstreit mit der EU an. Ein Friedensabkommen im Disput um Masthormone stellen die US-Amerikaner inzwischen wieder infrage. Das Abkommen von 2009 funktioniere nicht, beklagte sich der scheidende US-Handelsbeauftragte Michael Froman. Die amerikanischen Rindfleischerzeuger kämen nicht wie gewünscht auf den EU-Markt, vor allem weil sie das Einfuhrkontingent von hormonfreiem Rindfleisch mit anderen Anbietern auf dem Weltmarkt teilen müssten. Sollte nicht bald eine befriedigende Lösung gefunden werde, behalten sich die USA vor, Strafzölle von bis zu 116 Mio. USD (108,6 Mio. Euro) gegen die EU zu verhängen.

Der Streit um das Hormonfleisch zwischen der EU und den USA beginnt von neuem, weil die TTIP-Verhandlungen auf Eis liegen. In den transatlantischen Verhandlungen wurde einerseits klargestellt, dass das Verbot der EU von Hormonfleisch Bestand haben wird, andererseits die Einfuhrmengen für hormonfreies Rindfleisch aus den USA neu geregelt werden. Froman wird mit dem Präsidentenwechsel von Robert Lighthizer abgelöst. Der Nachfolger, der unter Ronald Reagan die US-Stahlindustrie mit Einfuhrzöllen schützte, gilt als Protektionist. Lighthizer wird deshalb die Interessen der US-amerikanischen Fleischindustrie noch offensiver vertreten als Froman.

1998 hatte die Welthandelsorganisation (WTO) den USA Strafzölle über 116 Mio. USD eingeräumt, weil die EU die Risiken durch Hormonfleisch nicht wissenschaftlich beweisen konnte. Um den Streit beizulegen und Strafzölle zu vermeiden, hatte die EU 2009 den USA ein zollfreies Einfuhrkontingent für 48.200 t Rindfleisch von Tieren ohne Hormonbehandlung eingeräumt. Die USA nutzen das Kontingent nicht voll aus, weil sie es unter anderem mit den Wettbewerbern aus Kanada und Australien teilen müssen.