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US-Sojaimporte: Keine Änderung der Standards

Die EU-Kommission wertet die Ergebnisse des Treffens zwischen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump am Mittwoch in Washington als „exzellentes Resultat“. Wie ein Sprecher in Brüssel betonte, sollen nach den Zugeständnissen in Washington die EU-Agrar- und Lebensmittelstandards aber keinesfalls im Sinne der USA abgeändert werden. Allerdings bleibt die EU-Kommission die Antwort darauf schuldig, wie sie die angekündigten Einfuhren von Soja aus den USA fördern möchte. Die EU sei keine Planwirtschaft wie die Sowjetunion, für diese Produkte müssten Abnehmer am Markt gefunden werden, unterstrichen Kommissionsvertreter.

Wie der EU-Futtermittelverband FEFAC erklärt, besteht in der Union großer Bedarf an Sojabohnen. FEFAC-Präsident Nick Major ist daher überzeugt, dass die Vereinbarungen von Washington der Agrarbranche zugutekommen. Allein die mäßige Getreideernte im Nordosten der EU sorge für verstärkte Futtermitteleinfuhren in die EU, teilt Major mit. Die Sojaimporte hätten inzwischen ein sehr niedriges Niveau erreicht und sollten wieder verstärkt werden. Allerdings warnt er vor neuen nicht-tarifären Handelshemmnissen. Wenn die EU mit dem jüngsten Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu neuen Züchtungstechnologien die Auflagen für moderne Verfahren erhöhe, seien neue Handelskonflikte abzusehen, mahnt Major.

Als gesichert gilt, dass sich die EU wegen der geplanten Verhandlungen mit den USA mit weiteren Strafzöllen auf US-Erzeugnisse zurückhalten wird. Immerhin standen auf einer weiteren Liste der EU mit möglichen Strafzöllen zahlreiche amerikanische Agrarprodukte, darunter auch Soja. Diese Liste wird jetzt erst einmal tief in den Schubladen der Generaldirektion für Handel der EU-Kommission verschwinden.

Klar sei auch, wurde in Brüssel erklärt, dass es weder eine Neuauflage des gescheiterten Freihandelsabkommens TTIP oder eine abgespeckte Version davon gebe, sondern die Perspektive für ein neues Abkommen. Zum ersten Mal habe sich Trump positiv zu einer Reform der Welthandelsorganisation WTO geäußert, zeigten sich EU-Diplomaten erfreut. Ebenso wie nach dem Besuch Junckers in China seien nun Arbeitsgruppen gebildet worden, die dies vorantreiben sollen, meldet die APA.

Die geplanten Gespräche seien jedenfalls zeitoffen, eine Einigung vor den Midterm Elections in den USA im November werde aber angestrebt. In einigen Monaten solle dann auch klar sein, in welche Richtung die Verhandlungen führten. Das Wichtigste sei gegenseitiges Vertrauen, so EU-Diplomaten, und dass es eine gute Chemie zwischen Juncker und Trump gebe, sei hier sicher hilfreich.