„Man muss es immer wieder klarstellen: Die Gemeinsame EU-Agrarpolitik (GAP) wird gleichermaßen von ökologischen, ökologischen, ökonomischen und sozioökonomischen Zielen getragen. Damit wir Landwirte das Klima, die Umwelt und die Artenvielfalt schützen und die Versorgungssicherheit mit hochwertigen Lebensmitteln gewährleisten können, brauchen die Familienbetriebe angemessene Einkommen und wirtschaftliche Planbarkeit. Nur wenn man die GAP als Gesamtpaket betrachtet, ist es sinnvoll, die Diskussion über den Beitrag der GAP zu den Zielen des Green Deal zu führen. Rein den Umweltaspekt zu beleuchten, bringt uns nur bedingt weiter“, sagt Simone Schmiedtbauer, EU-Agrarsprecherin der ÖVP, zur Vorlage einer Studie über die Umwelt- und Klimaauswirkungen von Green Deal und GAP.

„Die jetzt vorliegende Studie wirft für mich mehr Fragen auf, als sie beantwortet. Irritierend ist etwa, dass die Einkommen der  Familienbetriebe in der konventionellen Landwirtschaft offenbar um bis zu 25 Prozent sinken und zugleich mit neuen Aufgaben und Auflagen verbunden sind. Das geht sich nicht aus und ist auch nicht mit den Vorgaben des EU-Rechts für die GAP vereinbar“, sagt Schmiedtbauer.

„Laut Artikel 39 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU muss die GAP die Produktivität der Landwirtschaft durch Förderung des technischen Fortschritts, Rationalisierung der Erzeugung und den bestmöglichen Einsatz der Produktionsfaktoren und dabei insbesondere der Arbeitskräfte steigern. Auf diese Weise soll das Einkommen der landwirtschaftlichen Bevölkerung wachsen und ihr eine angemessene Lebenshaltung ermöglichen. Die GAP soll die Märkte stabilisieren, die Versorgung sicherstellen und die Verbraucher zu angemessenen Preisen beliefern. Das ist die Grundlage unserer Arbeit und nur, wenn wir auf ihrem Boden bleiben, können wir den notwendigen Schutz von Klima, Umwelt und Arten wirksam unterstützen. Wir brauchen ehrliche Folgenabschätzungen zur Farm-to-Fork- und Biodiversitätsstrategie des Green Deals“, schließt Schmiedtbauer. Der Link zur Studie: https://www.europarl.europa.eu/thinktank/en/document.html?reference=IPOL_STU(2020)629214