„Das offenbar politisch motivierte Abdrehen von Biomasseanlagen, wie es aktuell in Wien der Fall ist, führt unweigerlich zu einer Verringerung des Anteils an erneuerbaren Energieträgern in unserem Energiesystem und schädigt die Land- und Forstwirtschaft wie auch Arbeitsplätze“, mahnt Johannes Schmuckenschlager, der Präsident der Landwirtschaftskammer Niederösterreich. „Biomassekraftwerke sind für die Erreichung der Klima- und Energieziele unersetzbar. Zudem stellen sie einen sinnvollen Absatzkanal für die Land- und Forstwirtschaft dar, da Holzkraftwerke wichtige Verwerter der katastrophalen Schadholzmengen sind“, führt Schmuckenschlager aus.

„Österreich hat alle Chancen, auf nachwachsende Rohstoffe zu setzen. Dies wird von der SPÖ allerdings blockiert. Die Ablehnung der dringend benötigten Ökostromgesetz-Novelle durch die SPÖ war mehr als unverantwortlich und frei von jeglicher Vernunft. Erst durch das Biomasseförderungs-Grundsatzgesetz, das mit einfacher Mehrheit beschlossen werden konnte, ist eine Lösung erfolgt“, sagt Schmuckenschlager. Dieses Gesetz ermöglicht den Ländern, weiterhin Ökostrom zu fördern und den Weiterbetrieb jener Holzkraftwerke, deren Tarife in den Jahren 2017, 2018 und 2019 ausgelaufen sind beziehungsweise noch auslaufen. „In Niederösterreich wurde das erforderliche Ausführungsgesetz bereits beschlossen und beinhaltet die erforderlichen Durchführungsbestimmungen und Tarifregelungen. Das ist nicht in allen Bundesländern der Fall, Wien ist säumig“, verdeutlicht der LK NÖ-Präsident.

„Im ganzen Land wächst Sekunde für Sekunde wertvoller Wald, sprich Biomasse, nach. Dieses Holz gilt es zu nutzen“, fordert Schmuckenschlager. Hinzu kommt die drastische Situation in den heimischen Wäldern, wo es große Schäden – verursacht durch den Borkenkäfer, aber auch durch Windwurf und Eisbruch – gibt. „Holzkraftwerke leisten einen wichtigen Beitrag zur Schadholzverwertung, tragen somit auch zur Waldhygiene bei und liefern Ökostrom und erneuerbare Wärme. Das Nein der SPÖ zur Übergangsregelung für Holzkraftwerke und das Versäumnis des roten Wiens hinsichtlich des Ausführungsgesetzes auf Landesebene bedeuten ganz klar eine Verringerung des Anteils an erneuerbarer Energie im österreichischen Energiesystem und schließen ein Erreichen der Klima- und Energieziele aus. Ohne Bioenergie aus land- und forstwirtschaftlicher Biomasse ist die Zielerfüllung unmöglich“, so Schmuckenschlager.

Um die vom Auslaufen der Tarife betroffenen Holzkraftwerke und damit verbundene Tausende Arbeitsplätze abzusichern, liegt es in der Verantwortung eines jeden Bundeslandes, an einer zukunftsfähigen Lösung zu arbeiten und die Ausführungsgesetze auf Landesebene zu beschließen