Der Nationalrat befasste sich am 20. November in seiner Plenardebatte auch mit dem Kapitel „Landwirtschaft, Regionen und Tourismus“. Hier soll es laut dem vorliegenden Budgetentwurf 2021 zu einer Steigerung der Bundesmittel um insgesamt 595 Mio. Euro kommen. Bundesministerin Elisabeth Köstinger zeigte sich überzeugt, dass damit nahezu alle Zukunftsbereiche ihres Ressorts abgedeckt werden können.Für das Jahr 2021 steht dem BMLRT ein Gesamtbudget von 3,27 Mrd. Euro zur Verfügung. „Mit diesen Mitteln können wir eine solide und verlässliche Grundlage für die Absicherung der produzierenden Land- und Forstwirtschaft und des ländlichen Raumes sicherstellen. Die beschlossene Erhöhung sichert sämtliche Vorhaben, Planungen und Verpflichtungen ab. Besonders wichtig ist, dass es zu keinen Kürzungen der Direktzahlungen oder bei der Ländlichen Entwicklung kommt“, so Köstinger in der Budgetsitzung des Nationalrat

Die Erhöhung des Budgets 2021 ist auf die neue Aufgabenstruktur des Ressorts sowie auf mehrere Maßnahmen zurückzuführen, insbesondere auf die Einrichtung eines Waldfonds. Dadurch erhöhen sich die Mittel für zukunftsfitte Wälder und Investitionen in neue Absatzmärkte signifikant – in Summe um 350 Mio. Euro für vier Jahre. „Der Waldfonds ist ein Meilenstein, er ermöglicht wichtige Investitionen in die Forschung sowie Maßnahmen zur Förderung der Biodiversität im Wald. Auch die Holzbauoffensive kann weiter ausgebaut werden“, unterstrich Köstinger.

„Die Direktzahlungen sind für das Jahr 2021 gesichert, und auch die Erfolgsgeschichte der Ländlichen Entwicklung kann in vollem Umfang weitergeführt werden – für die Fortführung in den Übergangsjahren 2021 und 2022 stehen alle erforderlichen Mittel für die Kofinanzierung der EU-Gelder bereit. Insgesamt stehen für die Ländliche Entwicklung und die Regionalpolitik rund 991 Mio. Euro zur Verfügung“, informierte die Ministerin.

„Im ländlichen Raum leben zwei Drittel der österreichischen Bevölkerung. Es gilt daher, diesen Regionen Perspektiven für die Zukunft zu geben, die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben und attraktive Arbeitsplätze zu schaffen. Dieses Budget ist dafür ein wesentliches und solides Fundament“, so Köstinger. So stünden etwa für den Breitbandausbau 2021 rund 260 Mio. Euro zur Verfügung. „Die Investition in ein flächendeckendes, schnelles Breitband-Internet ist eine Investition in die Zukunft des Wirtschaftsstandortes Österreich“, so Köstinger. Ein schnelles Internet sei die Lebensader für viele Regionen.

„Klar ist, dass auch dieses Budget im Zeichen der Corona-Krise stehen wird. COVID-Hilfsmaßnahmen, insbesondere für die Land- und Forstwirtschaft sowie den Tourismus, werden auch 2021 zusätzlich bereitgestellt, diese sind im aktuellen Budget nicht enthalten“, erklärte Köstinger.