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USA sehen in GAP „handelsverzerrende Maßnahme“

Nach Stahl und Aluminium sorgen nun auch Oliven für transatlantischen Streit. Die USA erheben seit dem 19. Jänner 2018 einen Einfuhrzoll für Oliven von 17,13%, was vor allem die andalusischen Exporteure von Oliven in die USA trifft. Die Amerikaner begründen die Zollerhebung nicht nur als Antidumpingmaßnahme, sondern auch als Antifördermaßnahme, was in der EU tiefe Besorgnis auslöst. „Das ist ein Angriff auf die EU-Agrarpolitik“, empörte sich der deutsche Europaabgeordnete Bernd Lange (SPD) auf der Plenumssitzung in Straßburg. Als „Green Box“-Maßnahmen seien die Agrarförderungen der EU geschützt, weshalb der Angriff auf die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) auch ein Angriff auf die Welthandelsorganisation (WTO) sei, empörte sich Lange. Der polnische Christdemokrat Czeslaw Adam Siekerski warnte: „In Zukunft kann man davon ausgehen, dass auch andere Produkte betroffen sein werden.“

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström informierte die Abgeordneten im Europaparlament, die EU stünde mit den USA in Verhandlungen. Wenn die USA im Juni ihre Antiförderuntersuchung gegen die EU abgeschlossen hätten, werde die EU-Kommission über eine mögliche Klage vor der WTO entscheiden.