Trump schließt TTIP nicht mehr völlig aus
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström war vergangen Woche nach Washington gereist, um auszuloten, ob die Gespräche mit den USA über das transatlantische Handelsabkommen TTIP eines Tages fortgesetzt werden könnten. Nach ihrer Begegnung mit dem US-Handelsbeauftragten, Wilbur Ross, wurden allerdings keine Ergebnisse festgehalten. Die USA brauchten noch Zeit, um zu entscheiden, wie es mit TTIP weitergehen solle, erklärte Malmström nach dem Treffen.
Nach den Wahlen in den USA hatte die EU-Handelskommissarin festgestellt, TTIP liege auf Eis. Immerhin ist der neue amerikanische Präsident, Donald Trump, – der morgen, Samstag, seit 100 Tagen im Amt ist – inzwischen offener gegenüber einem Handelsabkommen mit der EU. Trump will das Handelsdefizit der USA gegenüber Deutschland durch einen besseren Marktzugang in der EU abbauen. Sein Schwerpunkt liegt auf einem beiderseitigen Abbau der Einfuhrzölle. Dagegen steht ein ambitioniertes Abkommen mit einer Angleichung der Produktstandards wohl kaum zur Debatte.
Dagegen sind sich die USA, Kanada und Mexiko nach US-Angaben über eine rasche Neuverhandlung des Freihandelsabkommens Nafta einig. US-Präsident Trump habe „zugestimmt, Nafta im Moment nicht aufzukündigen“, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Im Gegenzug hätten die beiden Nachbarländer eingewilligt, „zügig voranzugehen, um die Neuverhandlung des Nafta-Abkommens zu ermöglichen“.
Trump hatte das Handelsabkommen mit Mexiko und Kanada in der Vergangenheit als „Katastrophe für die USA, für die Firmen sowie ganz besonders für die Arbeitskräfte“ bezeichnet. Das seiner Ansicht nach verfehlte Abkommen sei für ihn ein Hauptgrund gewesen, das Amt des US-Präsidenten anzutreten, berichtet Dow Jones News.
Durch das Vertragswerk, einer der weltweit umfangreichsten Handelsverträge, sind die USA und Kanada zusammen mit Mexiko seit 1994 in einer Freihandelszone zusammengeschlossen. Das Transpazifische Freihandelsabkommen TPP hatte Trump bereits kurz nach seinem Amtsantritt aufgekündigt. Der US-Präsident favorisiert bilaterale Handelsverträge gegenüber multilateralen Abkommen. Den Vorwurf, ein Isolationist zu sein, hatte Trump im März bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Weißen Haus zurückgewiesen. Er sei ein Anhänger des freien, aber auch des fairen Handels.