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Osteuropäer verlangen Posten des EU-Agrarkommissars

In der EU-Kommission beginnen die Auswahlgespräche für das neue Team ab November. Wenn die vorgesehene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen neue Posten im zukünftigen Kommissionskollegium vergibt, will sie mehr Frauen engagieren. Zudem muss sie wichtige Portfolios osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten überlassen, weil diese sich bisher bei der Vergabe von Spitzenposten in Brüssel benachteiligt sehen. Von der Leyen soll deshalb Polen das einflussreiche Agrarressort angeboten haben. Die Regierung in Warschau schlug das Angebot aus und empfahl, eine im landwirtschaftlichen Spezialgebiet erfahrene Person zu wählen. Polen schickt den Juristen und Politiker Janusz Wojciechowski als Kandidat nach Brüssel. Wojciechowski war Europaabgeordneter und Mitglied des EU-Rechnungshofes, hatte aber mit Landwirtschaft bisher nichts zu tun.

Jetzt erheben weitere osteuropäische EU-Mitgliedstaaten Anspruch auf das Agrarressort. Aussichten hat vor allem die bulgarische Kandidatin Mariya Gabriel. Sie gehörte von 2009 bis 2014 als Europaabgeordnete dem Agrarausschuss des Parlaments an, wo sie sich um die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) von 2013 kümmerte, und setzte sich zudem für die Honigbienen ein. Zuletzt war Gabriel bulgarische EU-Kommissionärin für Digitales.

Die osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten fordern eine Angleichung der Direktzahlungen für ihre Landwirte an das Niveau in der „alten“ EU. Außerdem möchten sie in der anstehenden GAP-Reform die Betriebe nicht durch zu hohe Umweltauflagen belasten. Der derzeitige EU-Kommissar Phil Hogan will das Ressort wechseln und als irischer Kandidat EU-Handelskommissar werden.