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Rinderbauern fürchten Freihandel mit Ozeanien

Nach Japan, Mexiko und Singapur nimmt die EU nun Australien und Neuseeland ins Visier für ein Freihandelsabkommen. Der EU-Ministerrat für Handel erteilte dazu der EU-Kommission ein Verhandlungsmandat. Das sei ein starkes politisches Signal der Europäischen Union, betonte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, gerade in Zeiten, in denen andere den einfacheren Weg des Protektionismus gingen. Malmström versicherte, die EU werde ihre Qualitätsstandards sicherlich beibehalten und Rücksicht auf sensible Agrarerzeugnisse nehmen. Durch den Freihandel mit den Pazifikstaaten würde vor allem der EU-Rindfleischsektor in Bedrängnis kommen.

Die EU-Kommission geht in ihrer Folgeabschätzung davon aus, dass sich die Rindfleischimporte aus Australien verfünffachen könnten, wenn die EU auf Einfuhrquoten verzichtet. Die Brüsseler Behörde weist darauf hin, dass das ein sehr unrealistisches Szenario sei. Dennoch könnte ein Freihandelsabkommen zu einem Produktionsrückgang von 1,2% in der EU führen, stellt die EU-Kommission in ihrer Folgenabschätzung fest. Die umfangreichen Importe von Schaffleisch, Kiwis und Äpfeln aus Neuseeland stellten dagegen keine Bedrohung für die Landwirte in der EU dar, wird betont. Diese Produkte aus Neuseeland würden zu einer Jahreszeit angeboten, in der sie nicht im Wettbewerb zu EU-Erzeugnissen stehen.

Maria Heubuch von den Grünen im Europaparlament bleibt dennoch skeptisch und sieht zahlreiche Schwierigkeiten. Da die Produktionskosten in Ozeanien sehr niedrig seien, könnte ein Abkommen die Krise auf dem europäischen Milch- und Fleischmarkt nur noch verstärken, meint sie. Mit den Verhandlungen werde deshalb Öl ins Feuer gegossen, warnt Heubuch, sie möchte zumindest den Milchsektor vollständig aus dem Abkommen herausnehmen.

Die EU bilde mit Australien und Neuseeland eine Wertegemeinschaft, erklärte Bernd Lange (SPD). Deshalb sei es leichter, sich in einem Handelsabkommen auf gemeinsame Regeln zu verständigen, als mit anderen Ländern. Allerdings machte Lange auch auf die unterschiedlichen Vorstellungen in Bezug auf die grüne Gentechnik aufmerksam. Ziel der EU müsse es sein, im pazifischen Raum nicht den Anschluss zu verlieren, warnte der SPD-Abgeordnete.

Der Agrarsektor spielt in den Handelsgesprächen eigentlich eine untergeordnete Rolle. Hauptsächlich möchte die EU ihren Marktzugang für Autos, Chemieerzeugnisse und Maschinen in Australien und Neuseeland verbessern.


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