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Mercosur: Rindfleisch gegen Autos

Jahrzehntelang passierte in den Handelsgesprächen der EU mit dem südamerikanischen Handelsblock Mercosur nichts. Nun rückt ein Abschluss in die Nähe des Möglichen. „Jetzt ist der entscheidende Augenblick gekommen“, betonte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in Brüssel. Sie hält einen vorläufigen Abschluss der Mercosurverhandlungen am Rande der WTO-Ministerkonferenz, die noch bis 13. Dezember in Buenos Aires stattfindet, für möglich. Selbst wenn es dort noch nicht gelingen sollte, könnten beide Seiten zu Beginn des kommenden Jahres zu einer Einigung kommen, zeigte sich Malmström optimistisch.

Auch die Südamerikaner arbeiten intensiv an einem Abschluss eines Freihandelsabkommens und in Brüssel wurden in dieser Woche die Angebote noch einmal aufgebessert. Über die Einfuhrkontingente für sensible Agrarerzeugnisse werde aber erst in der Schlussphase verhandelt, erklärte die EU-Handelskommissarin. Auf dem Tisch liegt ein Einfuhrkontingent der EU für 70.000 t Rindfleisch, das Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay nicht ausreicht. Die Unterhändler der EU sollen schon mal 100.000 t Rindfleisch in Aussicht gestellt haben, mit prompt folgenden Protesten aus dem Agrarsektor. Schon 70.000 t Rindfleisch seien zu großzügig, kritisierte Joachim Ruckwied, Präsident des Europäischen Bauernverbandes COPA. Rindfleisch leide schon in der EU unter Absatzschwierigkeiten und die Lage werde durch die Unsicherheit wegen des Brexit noch verschärft, erklärte Ruckwied die Empfindlichkeiten in der EU. Die Südamerikaner könnten vor allem wertvolle Teilstücke zu günstigen Preisen anbieten und damit das Preisniveau auf dem europäischen Rindfleischmarkt drücken, befürchtet COPA.

Unter den EU-Mitgliedstaaten sind besonders Polen, Irland und Frankreich gegen Zugeständnisse im Landwirtschaftssektor. Ein Abschluss der Mercosurverhandlungen habe Zeit, gab kürzlich der französische Präsident Emmanuel Macron seine Skepsis zum Ausdruck.

In der Schlussphase stehen die Handelsmöglichkeiten von Rindfleisch und Autos zum Tausch an. Die Südamerikaner haben der EU einen Zugang für Autos und Autoteile angeboten, mit einem auf über 15 Jahre gesteckten Abbau der Einfuhrzölle. Das dauert den Europäern zu lange. Der EU ist klar, dass ein schnellerer Zugang auf den südamerikanischen Automarkt nur gelingen wird, wenn man auf die dortigen Agrarexportinteressen eingeht. Zu den 100.000 t Rindfleisch kommen 600.000 t Bioethanol und das Angebot könnte noch um ein zollfreies Einfuhrkontingent für Zucker ergänzt werden, um zum Durchbruch zu kommen.