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Oberösterreich kürzt Agrarbudget um fast 4 Mio. Euro

Das oberösterreichische Agrarbudget für 2018 wird mit 80,1 Mio. Euro um 3,7 Mio. Euro geringer ausfallen als im heurigen Jahr. Trotz dieser Einsparungen werde aber gewährleistet, dass die Gelder auch weiterhin auf den Bauernhöfen und im ländlichen Raum ankommen, versicherte Landesrat Max Hiegelsberger bei der Präsentation der Zahlen. „Alle für Oberösterreichs Bäuerinnen und Bauern notwendigen Fördermaßnahmen und auch neue agrarpolitische Initiativen können finanziert werden. Zudem wird Oberösterreich auch weiterhin in sensible Gebiete investieren. Unsere kleinstrukturierten Familienbetriebe profitieren auch in Zukunft von den vielfältigen Maßnahmen des Agrarbudgets und gewährleisten demnach auch weiterhin die Produktion regionaler, nachhaltiger und verantwortungsbewusster Lebensmittel.“

Die Einsparungen betreffen die Abteilungen Land- und Forstwirtschaft (-3,56 Mio. Euro), Ländliche Neuordnung (-116.000 Euro) sowie Ernährungssicherheit und Veterinärwesen (-300.000 Euro) und werden primär auf Ebene der Institutionen beziehungsweise der Verwaltung umgesetzt. Beispielsweise werden die Mittel für die Landwirtschaftskammer um 500.000 Euro gekürzt, die Land- und forstwirtschaftliche Lehrlings- und Fachausbildungsstelle erhält um 43.400 Euro weniger, die Landarbeiterkammer um 34.600 Euro. Einsparungen in Höhe von 173.500 Euro gibt es ebenso beim Agrarinvestitionskredit (AIK) und das Volumen für den ländlichen Wegebau wird um 116.000 Euro verringert.

Die Landesregierung will künftig bewusst in agrarische Zukunftsthemen investieren, dabei stehen effiziente Maßnahmen zur Gestaltung des ländlichen Raumes, seiner Agrarwirtschaft und seiner zukünftigen Entwicklung im Fokus. Dafür werden im kommenden Jahr unter anderem die Landesförderprogramme für den Ausbau und Erhalt der Qualitätsproduktion im Rahmen einer nachhaltigen Landwirtschaft weitergeführt. Durch das Landes-Top-up 2018, das Bergbauernbetriebe zusätzlich zur Ausgleichszulage erhalten, werden rund 5,5 Mio. Euro zusätzlich aufgewendet. Ebenso ermöglicht die Weiterführung des Programms „Vorbeugender Grundwasserschutz – Grünland“ eine Summe von rund 7,5 Mio. Euro pro Jahr. Außerdem werden zusätzlich 180.000 Euro für den Ausbau weiterer agrarischer Versicherungsmodelle bereitgestellt. Geplante Investitionen in landwirtschaftliche Schulstandorte können ungekürzt und ohne Verzögerungen umgesetzt werden. Für agrarische Forschungsprojekte, in denen auch der Anteil für die „Agrar-FH“ inkludiert ist, sieht das Agrarbudget 2 Mio. Euro vor. Zum Thema Biodiversität, das vor allem im Hinblick auf blütenbesuchende Insekten gesellschaftlich einen hohen Stellenwert einnimmt, sind Gelder für das Bienenzentrum Oberösterreich gesichert.

Einen wesentlichen Teil des Agrarbudgets stellt die Unterstützung des Landes für die LK (13,1 Mio. Euro), beruhend auf dem Landwirtschaftskammergesetz. Im Rahmen des Agrar-Umweltprogramms ÖPUL erhalten Oberösterreichs Bauern rund 65 Mio. Euro, bei der Bergbauernförderung-Ausgleichszulage sind es 34 Mio. Euro. Im Bereich der Ländlichen Entwicklung stellen die Beträge des Agrarbudgets nur den 20%igen Landesanteil dar. Das LEADER-Programm wird im gewohnten Ausmaß umgesetzt. Von großer gesellschaftlicher Bedeutung ist zudem die Höfesicherung, wofür das Land dabei einen Teil der Sozialversicherungskosten für am Hof mitarbeitende Kinder übernimmt. „Es gilt, den Beruf der Bäuerin beziehungsweise des Bauern attraktiv zu halten“, so Hiegelsberger