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US-Handelsdrohung: EU arbeitet an Sanktionsliste

Falls die USA die Einfuhrzölle für Stahl und Aluminium aus Europa erhöhen, will die EU unmittelbar Gegenmaßnahmen erlassen. Die EU-Kommission stimmt zurzeit eine Sanktionsliste mit den EU-Mitgliedstaaten ab, auf der auch einige Agrarprodukte stehen. Auf Orangensaft und Erdnussbutter will die EU Strafzölle erheben, falls die USA ernst machen. Es geht um Agrarprodukte, die die USA treffen, erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Es kämen aber nur solche Erzeugnisse in Frage, für die die EU Alternativen aus anderen Ländern habe, um sich nicht selbst zu schaden. Die Liste werde demnächst veröffentlich, kündigte Malmström an.

Die EU-Handelskommissarin sprach sich für eine ausgewogene Antwort auf die Androhungen des US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump aus. Die EU-Sanktionsliste sollte den Anforderungen der WTO entsprechen, führte Malmström aus. Mit Einfuhrzöllen wollten die USA lediglich ihre Stahlerzeugung schützen, mit der nationalen Sicherheit könne die Maßnahme jedenfalls nicht begründet werden, sagte die EU-Handelskommissarin. Deshalb verstießen die USA gegen internationales Handelsrecht und die EU dürfe mit Sanktionen in Höhe ihres Schadens antworten. „Wir wollen aber keine Eskalation“, stellte Malmström klar.