DBV-Präsident Rukwied künftig auch COPA-Präsident
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, wird in den kommenden Jahren auch den europäischen Bauernverband leiten. In geheimer Abstimmung stellt sich im COPA-Präsidium in Brüssel eine qualifizierte Mehrheit hinter den neuen Vorsitzenden aus Deutschland. „Wir werden uns zusammen für eine gesicherte Zukunft unserer Landwirte einsetzen und für ein starkes Europa“, betonte Rukwied nach seiner Wahl in Brüssel. Seine ersten Herausforderungen werden die Mercosur-Verhandlungen und der Brexit sein.
„Ich bin überzeugter Europäer und der festen Ansicht, dass die Gemeinsame Agrarpolitik einen europäischen Mehrwert erbringt. Eine meiner Prioritäten wird sein, für die kommenden Jahre eine starke, gemeinsame, nachhaltigere und einfachere GAP sicherzustellen, die ausreichend finanziert ist und den Landwirten bei der Bewältigung zunehmender Herausforderungen wie dem Klimawandel und Marktvolatilität hilft. Die Vereinfachung der Regeln der GAP, der Abbau von Bürokratie für die Landwirte und die Gewährleistung gemeinsamer Regeln in der gesamten EU sind essenziell“, betonte er. Mit Blick auf detailliertere Maßnahmen sagte Rukwied: „Die Direktzahlungen der GAP müssen in aktueller Höhe in der ersten Säule verbleiben, da dies den Landwirten dabei hilft, besser mit Einkommensrisiken umzugehen. Auch die Marktsicherheitsnetze müssen erhalten und weiter ausgebaut werden. Der Schwerpunkt muss unter anderem auf Maßnahmen gelegt werden, mit denen die Landwirte Marktrisiken besser bewältigen können. Hierzu gehört die Entwicklung von Termin-Märkten, um die zunehmende Volatilität in den Griff zu bekommen. Risikomanagementmaßnahmen müssen in der zweiten Säule der GAP verbleiben und ihre Nutzung muss für die Erzeuger weiterhin freiwillig sein. Dies muss sich auch in der Mitteilung der Kommission zur GAP widerspiegeln, die Ende November veröffentlicht werden könnte“, so Rukwied.
Zudem betonte der neue COPA-Präsident die Wichtigkeit, die Stellung der Landwirte in der Lebensmittelkette zu verbessern. „Ich erwarte für 2018 konkrete Vorschläge zur Beseitigung unlauterer Handelspraktiken in der Lebensmittelversorgungskette. Wir brauchen diesbezüglich gesetzliche Regelungen, da freiwillige Ansätze nicht funktioniert haben.“
Des Weiteren sprach sich Rukwied für ausgewogene Handelsabkommen aus: „Wir haben ernste Bedenken hinsichtlich der aktuell verhandelten Abkommen zwischen der EU und Mercosur sowie Australien und Neuseeland. Ich werde mich mit Nachdruck für ein gutes Abkommen für die europäischen Landwirte einsetzen und darauf drängen, dass die Landwirtschaft in den Gesprächen nicht als Druckmittel eingesetzt wird.“ In Bezug auf den EU-Austritt der Briten bemerkte Rukwied, dass die Finanzierungslücke im EU-Haushalt von jährlich 10,3 Mrd. Euro unbedingt wieder geschlossen werden müsse. Außerdem sollten Störungen im Handel durch den Brexit möglichst vermieden werden.
Bei der Sitzung wurden auch sechs Vizepräsidenten gewählt. Das sind Roberto Moncalvo von der italienischen Organisation „Coldiretti“, Franz Reisecker von der österreichischen Landwirtschaftskammer (LKÖ), Martin Merrild vom „Danish Agriculture and Food Council“, Joe Healy von der „Irish Farmers Association (IFA)“, Henri Brichart vom größten französischen Agrarverband FNSEA und Marian Sikora vom polnischen Bauernverband.