Bereits zwei Wochen für dem eigentlichen ersten Jahrestag ihres Amtsantritts am 18. Dezember 2017 hielt Nachhaltigkeits- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger eine Rückschau für ihre Ressortarbeit der vergangenen zwölf Monate.

Zu den ersten Erfolgen zählte Köstinger die Wiedereingliederung des Bergbaus in das zudem um die Sparten Tourismus, Energie und Regionalpolitik erweiterten Agrar- und Umweltministeriums wie einst bei Gründung des damaligen Ministeriums für Ackerbau und Bergbau vor genau 150 Jahre im Jahr 1868. Um Doppelstrukturen in dem Riesenressort zu vermeiden, habe man zudem binnen sechs Monaten eine Reorganisation durchgeführt, so Köstinger.

Mehrere großen Vorhaben und Strategien im ersten Jahr seien „umgesetzt und auf Schiene gebracht“ worden, erklärte die Ministerin, allen voran die „Klima- und Energiestrategie 2030“ der Bundesregierung mit dem „Raus aus dem Öl“-Bonus von 5.000 Euro pro Haushalt, um langfristig 700.000 Ölheizungen zu ersetzten; das Vorantreiben des Zieles „100 Prozent Strom aus Erneuerbaren Energien“ oder die von der Ministerin forcierte „Europäische Wasserstoffinitiative“ im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018.

Für ihren „Herzensbereich“, die Land- und Forstwirtschaft, verweist Köstinger stolz auf den „Kampf gegen unfaire Geschäftspraktiken“ im Handel, etwa durch Schaffung einer anonymen Beschwerde-Internetseite für Bäuerinnen und Bauern und den vor kurzem abgesegneten „Fairnesskatalog“ für Supermarktketten. Auch seien zahlreiche Schritte gesetzt worden, „um Bäuerinnen und Bauern mehr Wertschätzung entgegenzubringen.“

Für die von der anhaltenden Trockenheit besonders betroffenen Acker-, Vieh- und Waldbauern habe man im BMNT ein 60 Millionen Euro schweres Unterstützungspaket auf den Weg gebracht, zudem rasch und unbürokratisch Biodiversitätsflächen für anderwertige Nutzung freigegeben. Um dem Pflanzenbau zu helfen, werden künftig jedes Jahr eine Million Euro für die Erforschung klimafitter Sorten bereitgestellt. Und auch für klimafittere Wälder werden Forschungsprojekte gefördert, betonte die Ministerin. Auch sei 2018 der „Startschuss für die Digitalisierungs-Offensive der Landwirtschaft ab 2019“ erfolgt.

Für den Umweltbereich als besonderen Erfolg hob Köstinger das von ihr geplante Verbot von Plastiksackerln ab 2020 hervor. Damit sei Österreich nach Frankreich und Italien das dritte Land in Europa, das sich dem Kampf gegen diesen Plastikmüll verschrieben hat. Langfristig zurückgedrängt werden soll, geht es nach der Umweltministerin, auch Erdöl aus vielen Produkten und Produktionsbereichen, „zu Gunsten von erneuerbaren Rohstoffen im Sinne einer ökosozialen Kreislaufwirtschaft.“

Müssen damit Österreichs Bauern nun mittel- bis langfristig mit diversen Verboten vor allem stickstoffhältiger Handelsdünger rechnen, deren Erzeugung bekanntlich besonders viel Erdöl erfordert? Dazu die Nachhaltigkeitsministerin: „Das ist nicht primär die Frage: Es geht mir weniger um die Input-Faktoren, sondern um den Ersatz des gesteigerten Rohstoffbedarfes durch erneuerbare Rohstoffe etwa aus Holz und Pflanzen.“ In Sachen Düngerverbot bräuchten sich die Bauern also keine Sorgen machen, so Köstinger.

BERNHARD WEBER