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Neonicotinoid-Entscheidung als Geduldsspiel

Während die EU-Mitgliedstaaten über die Ausweitung des Verbots von Neonicotinoiden erst einmal gründlich debattieren wollen, bevor sie abstimmen, drängen Europaabgeordnete und Umweltverbände auf rasches Handeln. Im zuständigen EU-Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (PAFF) der EU-Kommission stellte nun die Europäische Lebensmittelbehörde (EFSA) den EU-Mitgliedstaaten ihr Untersuchungsergebnis zu den Auswirkungen von Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam auf Wild- und Honigbienen vor. Nach Einschätzung der EFSA bedeuten die meisten Verwendungen von Neonicotinoiden ein Risiko für Bienen.

Die EU-Mitgliedstaaten hatten im Dezember eine Abstimmung über ein ausgeweitetes Verbot verschoben, um das im Februar aktualisierte EFSA-Gutachten abzuwarten. Jetzt debattierten sie im PAFF-Ausschuss erneut ohne abzustimmen und der nächste PAFF-Ausschuss ist für Ende Mai geplant. Themen sind unter anderem Ausnahmen für den Anbau in Gewächshäusern. Betroffen vom Totalverbot im Freiland wären vor allem Rübensaatgut und Pflanzkartoffeln, nach den bereits bestehenden Verboten in Raps- und Maisbeizen.

Einige Europaabgeordnete haben einen Brief an EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker und EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis geschrieben. Sie bitten die EU-Kommission, Verzögerungen zu vermeiden.