MEINE PERSPEKTIVEN

Foto: Archiv

Große Aufgaben und schöne Erfolge

Ein Jahr ist vergangen, seit die Regierung angetreten ist, um Österreich zu erneuern. Ein Jahr, das auch in meinem Ressort sehr intensiv war und uns vor gewaltige Aufgaben gestellt hat. Es war eine Zeit, in der wir den Klimawandel zum ersten Mal real gespürt haben, vor allem in der Land- und Forstwirtschaft. Der Dürresommer 2018 hat für riesige Schäden gesorgt, sowohl im Wald als auch im Ackerbau oder im Grünland. Für viele Betriebe ist das eine ernsthafte Gefährdung. Da geht es um Existenzen und das Überleben einer Vielzahl bäuerlicher Familienbetriebe. Wir haben schnellstmöglich ein Hilfspaket geschnürt, um die ärgsten Schäden zumindest einigermaßen zu lindern. 60 Millionen Euro haben wir dafür bereitstellen können. Mein Dank geht an dieser Stelle auch an unseren Bundeskanzler, der für die Anliegen und Sorgen der Landwirtschaft immer ein offenes Ohr hatte. Das ist wichtig, denn nur gemeinsam können wir Hilfspakete rasch auf den Weg bringen.
Wichtig ist mir aber auch, dass wir nicht nur Soforthilfen geleistet haben. Wir wollen auch in Vorsorge investieren und haben daher vor allem Versicherungsleistungen für unsere Bäuerinnen und Bauern für  die Zukunft attraktiver gemacht. Die Versicherungssteuer wurde von 13 auf 0,02 Prozent bei allen Elementarrisikoversicherungen gesenkt, die finanzielle Unterstützung für diese Versicherungen von 50 auf 55 Prozent angehoben und ein Prämiensystem für Tierausfallversicherungen eingeführt. Für besonders betroffene tierhaltende Betriebe haben wir eine Soforthilfe in der Höhe von 20 Millionen Euro bereitgestellt.
Ein wesentlicher Schwerpunkt meiner Jahresarbeit war allerdings auch der Kampf für mehr Fairness zwischen Lieferanten und Abnehmern in der Lebensmittelkette. Seit Jahren sinken in der gesamten EU die Wertschöpfungsanteile der Landwirte und der Verarbeitungsbetriebe, während jene des Handels kontinuierlich steigen. Seit Monaten kämpfe ich hier für praktikable Lösungen, die einen fairen Umgang miteinander ermöglichen. Das hat für mich oberste Priorität. Ganz konkret haben wir eine anonyme Beschwerdewebsite für Bäuerinnen und Bauern im Kartell-Recht eingesetzt, wir haben einen Fairnesskatalog gegen unfaire Geschäftspraktiken erstellt, der Handel hat sich zur Einhaltung selbst verpflichtet.
In den letzten Wochen haben wir noch zwei entscheidende Schritte in diesem Bereich gesetzt. Im Dezember haben wir die Einrichtung einer Ombudsstelle beschlossen, an die sich Landwirte in Zukunft wenden können, wenn sie mit unfairen Geschäftspraktiken konfrontiert werden. Auf europäischer Ebene ist uns in der letzten Verhandlungswoche unserer EU-Präsidentschaft noch ein Paukenschlag gelungen. Wir haben die Richtlinie gegen unfaire Geschäftspraktiken zu einem Abschluss gebracht. Das ist wichtig, weil Handelsketten in ganz Europa grenzüberschreitend agieren und daher auch unsere Betriebe betroffen sind. Diesen Abschluss hat uns niemand zugetraut, auf ihn bin ich stolz.
Wir haben 2018 wesentliche Teile des Regierungsprogramms abgearbeitet und eine erfolgreiche Ratspräsidentschaft hingelegt. Im kommenden Jahr liegen noch viele Aufgaben vor uns.