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Italien könnte CETA blockieren

CETA, das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada, wird vor weitere Hürden gestellt. Der italienische Landwirtschaftsminister Gian Marco Centinaio will das Parlament im Rom auffordern, seine Zustimmung zum Handelsabkommen mit Kanada zu verweigern. Geografische Ursprungsbezeichnungen würden vom CETA-Abkommen nicht ausreichend geschützt, beklagte der italienische Landwirtschaftsminister in einem Interview mit „La Stampa“.

Der Handelsteil des CETA-Abkommens ist bereits in Kraft und räumt der EU zusätzliche Absatzmöglichkeiten für Käse ein. Der politische Teil muss dagegen noch von den nationalen Parlamenten in den EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Die Lega, die in der neuen italienischen Regierung den Landwirtschaftsminister stellt, will die heimische Erzeugung stärker fördern. Handelsabkommen mit einer Öffnung der Agrarmärkte steht sie sehr kritisch gegenüber. Außerdem ist die Lega der Ansicht, Italien habe sich unter der Vorgängerregierung bei der EU-Agrarpolitik über den Tisch ziehen lassen.

Gegen das CETA-Abkommen hatte 2016 auch die Regierung von Wallonien ein Veto wegen möglicher Rindfleischeinfuhren aus Kanada angedroht, es aber später zurückgenommen.