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Rupprechter an Glyphosat-Nein gebunden

Österreich wird in Brüssel gegen Glyphosat stimmen. Im EU-Unterausschuss des Nationalrates sprachen sich auf Antrag der Grünen auch die Abgeordneten von SPÖ und FPÖ gegen die für zehn Jahre geplante Verlängerung der Zulassung aus. Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter ist damit nun an die Vorgaben des Parlaments gebunden; ebenso wie jeder andere Landwirtschaftsminister über die Legislaturperiode hinaus.

Österreichs Experten hätten allerdings ohnehin nicht für eine Verlängerung gestimmt, wie Rupprechter immer wieder festhielt. Er zog sich zuletzt auf die Position zurück, dass das Abstimmungsverhalten Österrreichs von der Erfüllung von Auflagen der AGES gebunden sei. Diese seien nicht eingehalten worden, weswegen Österreich gegen eine Verlängerung in der vorgeschlagenen Form sein müsste, so Rupprechter.

Greenpeace-Geschäftsführer Alexander Egit bezeichnete die Entscheidung des Parlamentsausschusses als „einen großer Schritt in Richtung einer umweltfreundlicheren und sicheren Landwirtschaft.“ Wie die entscheidende Abstimmung über die EU-weite Neuzulassung von Glyphosat in Brüssel ausfallen werde, seo ungewiss. „Sicher ist jedoch , dass Österreich mit einem „Nein“ stimmen wird.“

Sollte Glyphosat trotz Widerstand aus Österreich weiter zugelassen werden, dann brauche es in Österreich einen nationalen Ausstiegsplan. Der ausgesprochene Glyphosat-Gegner Frankreich habe das bereits angekündigt. „Sollte die Mehrheit der EU-Staaten für Glyphosat stimmen, darf sich Österreich nicht überrumpeln lassen. Die österreichische Politik muss zum Vorreiter werden und Glyphosat einen Riegel vorschieben“, so Egit. Dabei sei die Politik gefordert, die Bauern bei der Umstellung auf glyphosatfreie Methoden nicht alleine zu lassen und sie finanziell zu unterstützen.