GMEINER MEINT

Gmeiner meint
Foto: Archiv

Politik für Bauern – oder Showprogramm?

„Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus“ steht auf der Visitenkarte von Elisabeth Köstinger. Sie wird stolz drauf sein. Und andere auch. Man will offenbar ein Zeichen setzen. Und „Nachhaltigkeit“ kommt immer gut. „Landwirtschaft“ steht nicht mehr auf der Visitenkarte der neuen Ministerin. Auch das kann man als Zeichen sehen, fügt es sich doch folgerichtig in die Linie, wie in den vergangenen Jahren Agrarpolitik in Österreich verstanden wurde. Da ging es zumeist sehr viel weniger darum, einen ernsthaften Wirtschaftszweig zu positionieren, als um das Erfinden gefälliger Begriffe, allenfalls um Schnellschüsse da und dort und um PR-Schnickschnack, um Volk und Bauern zu beruhigen. Ohne große Gegenwehr ließ man sich Stück für Stück die Schneid abkaufen. Vom Handel, der längst seine eigene Agrarpolitik in diesem Land macht; von den NGOs, die sich schier ungebremst breitmachen konnten; und von manchen Medien, die nicht müde werden, ein Bauernbild herbeizuschreiben, das ans vorletzte Jahrhundert gemahnt.
Dabei ist Landwirtschaft weltweit eine der am stärksten wachsenden Branchen. Kaum anderswo sind das Innovationstempo so groß und die Aussichten langfristig so gut. Aber was tut Österreich, um diese Trends zu nutzen? Man kann nicht anders als zu sagen: Das ist sehr überschaubar. Man pflegt mit Inbrunst Spezialthemen und Spezialgebiete, man scheut sich aber, mit der modernen Landwirtschaft anzustreifen, man hält möglichst große Distanz zu modernen Produktionsmethoden und zu denen, die sie anwenden, und man lässt sich immer rigidere Vorschriften aufs Auge drücken, die den Bauern das Leben verleiden und ihre Konkurrenzfähigkeit schmälern. Hilf- und konzeptlos fabuliert man davon, den bäuerlichen Familienbetrieben helfen zu wollen, ohne freilich viel Erfolg zu haben.
Insofern passt, dass das „Landwirtschafts“- zum „Nachhaltigkeits“-­Ministerium geworden ist. Agrarpolitik in diesem Land ist seit Jahren über weite Teile Showprogramm für die Gesellschaft, aber kaum greifbare Politik, die den Bauern Zukunft geben könnte. Das Resultat dieser Entwicklung hat viele Bauern längst bitter gemacht. Agrarpolitik empfinden sie oft sehr viel mehr als Bremse denn als Unterstützung. Es gibt keine Visionen, keine ­Strategien und keine Ziele. Und wenn, dann für die Gesellschaft, aber nicht für die Landwirtschaft. Die muss das Erreichen dieser Ziele allenfalls ausbaden. Knapp 80.000 Bauern haben alleine in den vergangenen zwanzig Jahren aufgegeben. Genau betrachtet ist jeder, der aufgibt, verlorenes Potenzial, die Position Österreichs auszubauen und für die Landwirtschaft Zukunft und Spielraum dafür zu schaffen, die Möglichkeiten zu nutzen. Aber dafür fehlt es am
großen Denken und an Visionen. Die kommen nicht aus der Agrarpolitik, die kommen von anderen. Oft zum Leidwesen und zu Lasten der Bauern.
Darum wohl ist Agrarpolitik ein Rückzugsgefecht geworden. Das ist vor dem Hintergrund der internationalen Entwicklungen unverständlich. Denn diese Chancen sind, durchaus auch im Einklang mit den gesellschaftlichen Wünschen, zu nutzen. Man muss nur wollen – und neu denken.