Genau betrachetet
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… genau betrachtet

95 % Inszenierung

An dieses Thema war letztlich schon die Vorgängerregierung eine Spur zu ambitioniert herangegangen. Gemeint sind Österreichs Agrarexporte nach China. Auch der dritte Anlauf im Rahmen der größten Politiker- und Wirtschaftsvertreter-Delegation Österreichs ins Reich der Mitte brachte weniger Ergebnisse, als PR-mäßig verbreitet. Die Befürchtung des damaligen Justizministers, Österreich könnten die Schweine ausgehen, weil er 2015 seinen Kollegen Rupprechter „einbremsen musste, damit er nicht alle Schweine nach China verkauft“, sind auch unter Rupprechters Nachfolgerin eher unbegründet. Ohren, Köpfe, Klauen, die laut BMNT-Presse in Asien als Delikatessen gute Preise erzielen, sind nämlich weiterhin nicht für Lieferungen nach China zugelassen. Immerhin dürfen sich fünf Schlachthöfe freuen, deren Exportzulassung für Edelfleischteile und Bäuche positiv beschieden wurde.
Indes bangen müssen Österreichs rund 30 Molkereien. Ihre Exportlizenzen sind Ende April trotz des Treffens mit Chinas Vize-Agrarminister Yu Xinrong ausgelaufen. Bis Jahresende gilt vorerst eine Übergangsfrist. Jetzt soll das „Memorandum of Unterstanding“ aus 2015 erneuert werden. Thematisiert wurde auch der Handel mit Äpfeln, Kirschen, Heidelbeeren und Himbeeren nach China.
„95 Prozent der Politik besteht aus Inszenierung“, erklärte vor gut einem Jahr der damalige Bundeskanzler. Dass dies nicht vor kolossalem Scheitern bewahrt, weiß Christian Kern mittlerweile auch.
Aber sollten sich die „sensationellen Erfolge“ doch einmal einstellen: Maßgeblich beeinflussen werden die Agrarausfuhren nach China das Fortkommen von Österreichs Bauern dennoch kaum.