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Fipronil-Krisensitzung am 26. September

Im aktuellen Fall von mit Fipronil belasteten Eiern hat die EU-Kommission für den 26. September ein Treffen von hochrangigen Vertretern der Mitgliedstaaten anberaumt. Ziel des Treffens ist es, aus dem aktuellen Fall zu lernen, die Koordinierung zu verbessern und das europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) zu optimieren. Um alle relevanten Informationen bewerten zu können, wurde bewusst ein Termin mit zeitlichem Abstand gewählt, so die EU-Kommission. Darüber hinaus habe EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis bereits in den vergangenen Tagen mit den Agrarministern Belgiens, der Niederlande und Deutschlands gesprochen.

„Die Kommission ist auch bereit, gemeinsam mit den Mitgliedstaaten auf politischer Ebene im Rat über die Lehren aus dem Fall und über die Möglichkeiten zur kontinuierlichen Verbesserung der Wirksamkeit des EU-Systems zu diskutieren“, sagte ein Kommissionssprecher. „Jetzt ist der Moment, um in einer koordinierten und transparenten Weise zu handeln, nicht um irgendein Schwarzer-Peter-Spiel anzufangen. Das erwarten die europäischen Bürger von uns, und das machen wir“, sagte der Sprecher.

Die Transparenz, die Koordinierung und die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten solle aber weiter verbessert werden, betonte die EU-Kommission, nachdem die Behörde selbst unter Verdacht steht, schon Anfang Juli über Fipronil-Eier informiert gewesen zu sein. Die Mitteilung über das europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) sei von den belgischen Behörden am 20. Juli 2017 eingegangen, stellte die EU-Kommission klar. „Im dezentralen System der Europäischen Union haben die Mitgliedstaaten die Hauptverantwortung, Untersuchungen einzuleiten und Maßnahmen zu ergreifen. Sie können gegebenenfalls Betriebe schließen, wenn es Probleme gibt, Produkte aus dem Markt nehmen und die Verbraucher warnen“, so die EU-Kommission.

Belgien hat seit dem 20. Juli den Vertrieb von Eiern aus 86 Legehennen-Betrieben gestoppt und seither einige Betriebe wieder freigegeben. Die Niederlande haben das Schnellwarnsystem am 26. Juli aktiviert und zwischenzeitlich bis zu 195 Betriebe geblockt. In Deutschland waren seit dem 31. Juli vier Betriebe betroffen und in Österreich ist eine Rückholaktion angelaufen, nachdem zwei oberösterreichische Großhändler gekochte und geschälte Eier aus den Niederlanden an heimische Gastronomen verkauft haben. Heimische Frischeier, die in den Supermärkten verkauft werden, seien aber nicht betroffen, sagte die Sprecherin des oberösterreichischen Umweltlandesrates Rudi Anschober.

Das Rapid Alert System for Food and Feed (RASFF), das es seit 1979 gibt, habe sich nach Angaben der EU-Kommission bewährt. Bisher seien jährlich einige hundert Warnmeldungen eingegangen.